Harald Kegler

Gewonnene Planlosigkeit

Planungsrundschau 20
„20 Jahre Stadt- und Regionalplanung seit der deutschen Wiedervereinigung“

Einleitung

In der Tat, es war ein Zustand ohne Planung entstanden, jedenfalls eine Zeit lang herrschte Unsicherheit, keine festen Strukturen und geregelte Abläufe, ja eine Art zivilisiertes Chaos. Unmittelbar im Herbst 1989 begann diese Phase, die ungewiss und durchaus voller Risiken war. Sie endete etwa nach drei Jahren, also um 1993/94. Es waren produktive Jahre, aber auch Jahre schmerzlicher Verluste. Es war die Zeit des radikalen Umbruchs, eines der wenigen in der deutschen Geschichte, die weitgehend friedlich abliefen. Dabei war der Umbruch ja ein politischer und ökonomischer Systemwechsel.

Diese Phase des produktiven Chaos war wirklich ein Gewinn an Kreativität und spielerischer Freiheit – auf der einen Seite. Auf der anderen war es eine Zeit der Verluste an Arbeit, an Identitäten, an Vertrautheiten oder an Freundschaften. Dies hatte zunächst nichts mit Planung zu tun, gehört aber genauso dazu, wenn über Planung gesprochen wird. Die Zeit zwischen dem Wendeherbst und der Etablierung aller bundesdeutschen Institutionen und Regelwerke hatte plötzlich einen Zustand der angespannten Entfesselung von Kräften eröffnet, der Möglichkeiten schuf, aber auch neue Grenzen erkennbar werden ließ. Es war zunächst eine Befreiung, in vielfacher Hinsicht, eben auch für die Planung. Des Korsetts einer Kommandoplanung entledigt, entstanden neue Planungsansätze, die noch nicht als Blaupausen der westdeutschen ausgerichtet waren, wenngleich viele Anregungen von dort eingeflossen waren. (siehe Entwurf einer neuen DDR-Verfassung ...)

Nach dem Jahreswechsel 1989/90 wurden die Weichen allmählich auf die deutsche Einheit gestellt. Damit hieß es für die Planung, sich auf einen schnellen Anpassungsprozess einzustellen, der im Wesentlichen eine Übernahme bundesdeutscher Regularien bzw. von Übergangsregeln bedeutete. Es zeichnete sich ab, dass die gewonnene Planlosigkeit einem anderen Zustand weichen würde. Diese Monate zwischen dem Ende des einen Zustandes und dem Eintreten eines neuen erzeugten viele jener Pläne, die dann in den folgenden Jahren, ja manche sogar bis heute, ihre Wirkung entfalteten. Es waren nicht unbedingt gezeichnete Pläne, sondern eher Strategien. Es gab sie auf vielen Ebenen, in Berlin und Bonn wurde an den Übergangsverordnungen für den DDR-Beitritt gearbeitet. In Kommunen und in Stadtteilen entstanden lokale Initiativen, die die Freiheit nutzten für die Erhaltung von verfallenen Objekten, für neue Lebensprojekte oder für den Ausstieg. Es gab aber auch zahlreiche Projekte, die dem Umbau der Städte und Regionen gewidmet wurden, im Südraum Leipzig oder der Lausitz ebenso wie am Bauhaus in Dessau mit dem „Industriellen Gartenreich“, das später die Grundlage für die EXPO 2000 Korrespondenzregion werden sollte. Alles Vorhaben, die aus der gewonnenen Planlosigkeit erwachsen waren. Doch das war nur der eine Gewinn im Planungsdenken, ein Loslassen von einer (Wirtschafts)Planung alter Provenienz. Es entstand 1990 zugleich auch die große „Planlosigkeit“, die als Gewinn gegenüber der untergegangenen Planwirtschaft gefeiert werden sollte.

Ein Grundwiderspruch: „Überholen ohne Einzuholen“, oder Nachholdende Modernisierung als Mittel zur Bekämpfung der Folgen der Planwirtschaft

Der Wirtschaftsjournalist Günter Heismann zog vor 10 Jahren eine Bilanz der mehr oder minder gelungenen Transformation des Wirtschaftssystems im Osten Deutschlands, die er unter die Überschrift stellte: „Überholen ohne Einzuholen“. (Heismann) Er griff dabei auf ein Zitat von Walter Ulbricht zurück, das dieser als Marschroute für die wirtschaftliche Entwicklung der DDR gegenüber der BRD in den 1960er Jahren ausgegeben hatte. Sie blieb Illusion. (Heismann, S. 15) Doch für eine Betrachtung des Umbaus der ostdeutschen Wirtschaft nach 1990 schien dieser Slogan plötzlich wieder an Bedeutung und sogar an Realitätsgehalt zu gewinnen. Durch einen radikalen Umbau der Wirtschaft, eine flächendeckende Deindustrialisierung der alten Wirtschaftszweige und einen selektiven Aufbau von modernen Industrieinseln gelang ein punktuelles „Überholen“ der alten Bundesländer tatsächlich. Mehr noch: Der Osten Deutschlands wurde – in zahlreichen Gebieten – in die globale Welt katapultiert, die damit einen Vorsprung vor etlichen Bereichen in den alten Bundesländern gewannen. Zugleich waren viele, sog. Hemmnisse oder Zügelungsinstanzen einer ungehemmten Wirtschaftsentwicklung nach 1990 abgebaut oder gar nicht erst entstanden, wozu starke Gewerkschaften, eine wirkungsvolle Bürgergesellschaft oder eben auch eine ausgereifte Planungskultur gezählt wurden, jedenfalls aus Sicht der Wirtschaftsakteure. (Heismann, S. 245)

Insgesamt wurde am Beginn der 1990er Jahre in den beigetretenen Ländern Ostdeutschlands ein historisch einmaliges Experiment vollzogen. Binnen weniger Monate vollzog sich ein grundlegender Umbau der gesamten Gesellschaft. „Nach dem Fall der Mauer wurde der Partei- und Staatsapparat in den neuen Ländern weitgehend zerschlagen bzw. unter westdeutsche Kuratel gestellt. Gebietskörperschaften, Behörden, Krankenhäuser, Schulen, Universitäten und ähnliche Institutionen wurden weitgehend nach dem Muster der alten Bundesländer reorganisiert. Nichtstaatliche Einrichtungen und Organisationen, sofern sie überhaupt vorhanden waren, gingen mit der Wende unter. Der soziopolitische Kahlschlag hat weitgehende, noch kaum erforschte Folgen – im Guten wie im Schlechten.“ (Heismann, S. 244)

Dieser radikale Umbau von Oben basierte auf einem weitgehend von der Öffentlichkeit getragenen Modell, dem der „nachholdenden Modernisierung“, also einer Angleichung aller Strukturen und Lebensstile an das westdeutsche Erfolgsmodell. (Geißler, S. 44) Die Wahlergebnisse in den neuen Bundesländern des Jahres 1990 belegten dies. Es herrschte ein Konsens faktisch über alle politischen Gräben hinweg, dass die untergegangene DDR einen Nachholebedarf hat - und das in kurzer Zeit. Zugleich wurde dieses Gebiet als ein gewaltiges Absatz- wie als Investitionsgebiet erkannt. Hierfür war eine schnelle Umstrukturierung erforderlich, was zuerst Privatisierung und dann Sanierung hieß. (Stein, S. 198-201) Um diesen gewaltigen Akt eine Umstellung von der „Planwirtschaft“ auf die „Marktwirtschaft“ zu vollziehen, wurde ein aus der Nachkriegsgeschichte Deutschlands bekanntes Instrument aktiviert:

„Die Treuhandanstalt – die größte Staatsholding der Welt“ (Frankfurter Rundschau, 14. 11. 1990)

Mit dieser gigantischen Institution, die mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet worden war, um die Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft zu vollziehen, war ein Steuerungsgremium geschaffen wurden, das die Plankommission der DDR weit in den Schatten stellte. Sie hatte quasi Zugriff auf alle Wirtschaftsbereiche und damit auch auf alle Lebenssphären der neuen Länder. Sie agierte wie ein „Landlord“ mit dem Ziel, die Privatisierung durchzusetzen. Diese wurde als Allheilmittel zum wirtschaftlichen Neuaufbau und damit auch zum sozialen Wohlstand angesehen. Dabei stand es außer Zweifel, dass nur durch ein beschleunigtes WACHSTUM der Wirtschaft, jener Wohlstand in den neuen Ländern erreicht werden kann, der in den alten ebenfalls durch das Wachstum in den Jahren des „Wirtschaftswunders“ erzielt worden war. Damit war klar, dass alles, was sich dem Wachstum entgegen stellt, Wohlstand verhindern würde. Auch diese Ziel-Mittel-Konstellation war Grundkonsens bei den wichtigsten politischen und gesellschaftlichen, einschließlich wissenschaftlichen, Akteuren und Eliten gewesen. Damit wurde zugleich eines der größten Experimente der Nachkriegsgeschichte in Europa vollzogen. Ohne wissenschaftliche Vorbereitung, basierend auf Annahmen, nach denen eine Totalprivatisierung der beste (und einzige) Weg in die Zukunft sei. Die Erfahrungen aus Großbritannien unter Thatcher bildeten zumindest einen Hintergrund. Der Neoliberalismus fungierte als theoretisches Modell, konnte sich doch in den neuen Bundesländern unter solchen Voraussetzungen „die Wirtschaft frei entfalten (und) Unternehmen w(u)rden nicht durch alte Interessen behindert“. (Heismann, S. 245) Zum Einen stimmt diese Feststellung ganz sicher. Andererseits öffnet sich hier ein Grundwiderspruch.

Die von einer aus dem Staat ausgelagerten Anstalt exekutierte Privatisierung einer gesamten Volkswirtschaft traf auf das zarte Pflänzchen einer sich gerade aufbauenden kommunalen Selbstverwaltung. Es herrschte Planlosigkeit. Die Kommunen hatten kaum Erfahrungen mit den neuen Rechtssystemen und Planungsstrukturen. Sie waren vielfach dem Privatisierungsdruck hilflos ausgeliefert. Konnten dem kaum ihre Interessen oder gar das Gemeinwahl entgegenstellen. Die zentralstaatliche Kommandowirtschaft der DDR war ersetzt worden durch eine demokratisch legitimierte „Top-Down-Institution“ außerhalb unmittelbarer demokratische Kontrolle und Lenkung. Aber nicht nur die Struktur zur Durchsetzung des Kapitalismus im Osten Deutschlands fällt auf. Vielmehr stellt sich die Frage nach dem planerischen Ziel, das vor dem Einsatz eines Steuerungsinstrumentes formuliert und entsprechend operationalisiert werden sollte. Das Ziel war also der Zweck, die Privatisierung, die dann von selbst die Zukunftsentwicklung, also die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West herstellen würde. Da das Erfolgsmodell Westdeutschland diesen Weg – so die implizite Annahme – erfolgreich deshalb beschritten hatte, weil er durch die private Wirtschaft gestaltet worden war, sollte es per se auf den Osten übertragen werden. Planung war nicht notwendig, wenn doch die Selbstverwirklichungskräfte alles richten würden.

Nun aber wurden - etwas zeitversetzt - das Rechtssystem und damit auch die Planungsstrukturen in den neuen Bundesländern wirksam. Es wurden Strukturen aus den alten Bundesländern 1:1 übertragen, die eigentlich nicht für eine radikale Umstellung der Gesellschaft, sondern für die Verwaltung eines bereits erreichten Zustandes ausgelegt waren und die über 40 Jahre in der alten BRD gereift waren – für die Situation dort. Nun trafen die „alten Institutionen“, an denen Traditionen hafteten, auf diese neuen Entwicklungen, für die sie gar nicht geschaffen worden waren und die sie latent überforderten.

Es herrschte zeitweise ein Vakuum, das durch Improvisation, unbürokratisches Verhalten oder ungewöhnliche Kooperationsbeziehungen überbrückt wurde. Hier entstanden vielfach kreative Lösungen, die bis heute erhalten sind und Maßstäbe setzen, für die Lösung komplizierter Umbauprobleme. Es war ein Prozess des täglichen Betretens von Neuland unter den Bedingungen strikter „Top-Down-Lenkung“ durch die Treuhand und dem Finden von adäquaten Lösungen „Vor-Ort“. Ein Durchwursteln auf gesamtstaatlicher Ebene kennzeichnete diese strategisch so bedeutende Phase. Das neue Land im Osten Deutschlands hatte eine neue Planlosigkeit gewonnen, demokratisch errungen, und staatlich vollzogen.

Erst ab Mitte der 1990er Jahre begannen sich die Planungsinstitutionen in vollem Umfang zu konsolidieren. Zu diesem Zeitpunkt waren die wesentlichen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen vollzogen. Nun griffen die Instrumente, die aus den alten Bundesländern übertragen worden waren. Doch die Übertragung der Instrumente aus der alten BRD erwies sich letztlich als eine Verlängerung der Bestehenden. Vielfach musste Improvisationen vorgenommen werden, um das Instrumentarium auf die jeweilige Situation anzupassen. Oft aber erwies es sich aber schlicht als Dinosuarier. Denn, alle Institutionen der Planung, vom Land bis zum Dorf, waren in den ersten Jahren gemäß einer dem Wachstum verpflichteten Auffassung angetreten, durch Planung für ein ungezügeltes Wachstum, den Nachholebedarf der neuen Bundesländer nicht nur nicht zu behindern, sondern gerade dadurch erst zu befördern. Dass sich diesen Umstand auch manche Glücksritter zu Nutze machten, sei als zwangsläufiger Nebeneffekt einer solchen Wachstumseuphorie erwähnt.

Dass es dagegen kaum Widerstand gab, resultiert auch daher, dass die Grundeinstellung der „Wirtschafts- und Sozialpolitik“ der DDR sich ebenfalls auf dem Wachstumsmodell gründete. Von Endlichkeit der Ressourcen, von Umsteuerung der Energiepolitik in Richtung erneuerbarer Grundlagen, war dort kaum die Rede. Da war die Debatte in der BRD bereits weiter gewesen. Doch diese Aspekte wurden bei der System-Übertragung kaum in die neuen Bundesländer transferiert – die marginalen Wahlergebnisse der Grünen im Osten geben ein beredtes Zeugnis dessen. Allein die Übertragung der Gesetzgebung der BRD ließ schrittweise Grenzen und „Hindernisse“ einer zügellosen Wirtschaftsentfaltung entstehen: Denkmalschutz, Naturschatz, Emissionsschutz, Raumordnung u.ä.m. Trotz einiger Versuche, diese „alten“ Instrumente anzupassen, erwies sich die verzögerte Übertragung dieser „Bremsen“ und deren ungenügende Anpassung an das neoliberale Modell als enorm hilfreich für die Gestaltung einer teilweise ausgewogeneren Entwicklung in den Regionen. Doch auch das war nicht planvoll geschehen, sondern hatte sich so ergeben, wenngleich dies als ein Gewinn gegenüber der Zeit der „Planwirtschaft“ angesehen werden muss. In dieser Zeit zeichnete sich die Gefahr der Aushöhlung des Instrumentariums ab:

Es „eröffnet sich eine Diskrepanz zwischen den im Bau¬gesetzbuch der Bundesrepublik formu¬lierten Planungsaufgaben, welche die Daseinsvorsorge durch «geordnete
städtebauliche Entwicklung», Wahrung des «Wohls der Allgemeinheit», «sozial gerechte Bodennutzung» oder «men¬schenwürdige Umwelt» beinhaltet. [3]
Mit der 1992 und 1993 sich schrittwei¬se vollziehenden realen Etablierung von Planungsinstitutionen und gesetzlichen Reglements in den Ländern und Gemein¬den entstanden - im «Nachgang» - de-mokratische Möglichkeiten mindestens nachsorgender Regulierung. Zugleich gibt es Anzeichen einer Aushöhlung er¬reichter planungskultureller Standards der alten Bundesländer. Mit dem seit 1. Mai 1993 für die neuen Bundesländer gültigen «Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz» (sog. Beschleuni¬gungsgesetz) wird nicht nur der Prozess einer Rechtsangleichung an das Niveau alter Bundesländer unterbrochen und zweierlei Recht in einem Staat reeta¬bliert, sondern auch noch für einen Teil des Staates eine Art «Planungs-Ausnah¬me-Zustand» verhängt. So können bei¬spielsweise für Investitionsvorhaben Na¬turschutzgesetze für fünf Jahre außer Kraft gesetzt werden, oder es bedarf einer gerichtlichen Klageerlaubnis, wenn Personen oder Gruppen im Osten gegen geplante Vorhaben juristische In¬stanzen anrufen wollen ...
Der 1992 veröffentlichte «Raumord¬nungspolitische Orientierungsrahmen» für die Entwicklung in Deutschland findet im Gegensatz dazu als sinnvolles Instru¬ment langfristig orientierter Umstellung räumlicher Entwicklungsprozesse nach Kriterien des Erhaltens, der ökologi¬schen Wirksamkeit und einer Aus¬gleichspolitik nur wenig Zugang zu den Planungen im Osten. [5]

Die hierin niedergelegten Reform¬ansätze müssen im Osten ungehört ver¬hallen, fehlt doch hier ausreichender planungskultureller «Nährboden», auf dem sie gedeihen können.“ (Kegler, Kuhn, S. 43)

Freiräume und kreative Alternativen der „Planlosen“

„In der virulenten Phase zwischen die¬sem Ende und dem Versuch, eine effi¬zientere Art der Modernisierung einzu¬leiten (in der DDR war das die Zeit zwischen November 1989 und 1. Juli bzw. 3.0ktober 1990) entstanden zwei Optionen für eine sich neu bildende Pla¬nungskultur.
Einerseits verschafften sich mit dem Abbau angestauter Defizite an Demo¬kratie und ökologischen wie sozial-kul¬turellen Orientierungen vielfaltige Initia¬tiven für Stadt- und Regionalerneuerung freie Bahn: Nicht nur, dass diese Themen Gegenstand der «Runden Tische» wur¬den, die zeitweilig auf allen Ebenen staatliche und kommunale Politik be¬stimmten, sondern es entfaltete sich ein breites Spektrum an spezifischen Institu¬tionen (z. B. «Volksbaukonferenzen», zahllose Bürgerforen und Vereinigungen für Stadterneuerung, Denkmal- und Naturschutz, «Umweltbibliotheken» u. a. m., die sich behutsamer Erneue¬rung, Stadtreparatur, ökologischer Wie¬dergutmachung und demokratischer Planungsstrukturen widmeten. Es deutete sich der Beginn einer «doppelten Mo¬dernisierung», einer umfassenden Re¬form an. D. h., es wurden demokratische und kulturpolitische Werte und Instru¬mente, die die modernen Gesellschaften am Ende des Jahrhunderts im «Westen» für die Gestaltung humanerer Verhält¬nisse hervorgebracht hatten, in atem¬beraubender Kurze kreiert. Dieses Nachholen demokratischer Planungs-kultur war mit dem Versuch verbunden, die wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklung nicht schlechthin als demo¬kratisch legitimiertes Aufholen konsum¬tiver Defizite zu betreiben, sondern im Sinne von Ressourcenschonung, Wah¬rung sozial-kultureller Eigenheiten und umfassender Reparatur umzuorientie¬ren.“ (Kegler, Kuhn, S. 43)

In einer Vielzahl von Städten und Gemeinden waren in den 1990er Jahren Initiativen entstanden, die lokalökonomische, soziale und ökologische Projekte gestartet hatten, die nicht dem Primat einer nachholenden Modernisierung folgten, sondern, die den Transformations- und Strukturwandelprozess in einer anderen Weise deuteten, als es der Mainstream tat. Letztlich war, so die Argumentation vieler dieser Initiativen, auch die nachholdende Modernisierung nur eine Verlängerung des ressourcenverzehrenden Wachstumsmodells, wie es in allen frühindustrialisierten Ländern in Ost und West dominant gewesen war. Dabei reichten die kreativen Versuche z. B. von Wohnprojekten in der Altmark („Drei Linden“) über Stadtteilprojekte in Leipzig Plagwitz bis zu ungewöhnlichen Maßnahmen zur Stadtsanierung in Schlema, Sachsen, – einer Stadt des Uranbergbaus, die zu einem Kurort transformiert wurde. Dazu ist auch die frühzeitige Erkenntnis des Bürgermeisters von Leinefelde, Thüringen, zu zählen, dass mit der Deindustrialisierung auch die Plattenbaubestände reduziert und umgebaut werden müssen – dieser Ort wurde zum Vorreiter des Stadtumbaus.

Ein Langzeitprojekt zum Umbau der altindustriellen Bergbauregionen im mitteldeutschen Raum, in welchem verschiedene kreative Sanierungsstrategien und Projekte auf den Weg gebracht wurden, hatte das Bauhaus Dessau unter dem Titel „Industrielles Gartenreich“ bereits in der Wendezeit entwickelt. Es wurde im Laufe der 1990er Jahre zu einem Beitrag der EXPO 2000 als Korrespondenzregion. In diesem kommt in konzentrierter Weise der Charakter einer über den einfachen Modernisierungsansatz hinausreichenden Umbaustrategie zum Ausdruck. Dieses Projekt war in den der chaotischen Phase einer „Planungsfreiheit“ entstanden und konnte so ein kreatives Potenzial entfalten. Projekte wie „Ferropolis“ oder die autofreie Siedlung Piesteritz wären später kaum noch so realisierbar gewesen.

„Termin: II. Internationales Walter-Gropius-Seminar vom 4. – 10. 11. 1989, Ort: Bauhaus Dessau, Thema: Zentren der Region – Innenstadterneuerung und Stadt(zentrums)entwicklung – Modellplanung für Dessau.“ Mit einer Kalendernotiz begann Harald Bodenschatz, Teilnehmer an jenem Planungsseminar, Professor an der TU Berlin, seinen Rückblick auf dieses Ereignis im November 1989. (Bodenschatz 1989, S. 2258) In diesen ganz unprätentiösen Zeilen war die Geburtsstunde des späteren Langzeitprojektes „Industriellen Gartenreichs“ der 1994 zur Stiftung gewandelten Institution Bauhaus Dessau vermerkt. Die Idee war geboren in der Woche, die mit der Maueröffnung endete. Ein zufälliger, aber auch symbolträchtiger Beginn einer programmatischen Auseinandersetzung um die Zukunft eines „ökologischen Katastrophengebietes“ um Dessau, Bitterfeld und Wittenberg, mitten im früheren mitteldeutschen Industriegebiet bei Leipzig und Halle. Dass ein Jahrzehnt später aus dieser Idee ein Beitrag zur Weltausstellung EXPO 2000 als Korrespondenzstandort werden sollte mit den zahlreichen programmatischen Projekten, allen voran „Ferropolis – die Stadt aus Eisen“, war nicht im geringsten zu ahnen. (Kegler 1998, S. 15-17 sowie 2005)

Die Idee bestand darin, vor dem Hintergrund des historischen Gartenreiches Dessau-Wörlitz aus dem 18. Jahrhundert als „Erbe von europäischer Bedeutung, aber auch (als) einen reichen Schatz an Erfahrungen mit Reformprozessen“ nun einen Umbau der industriell überformten Region einzuleiten. Die Industrialisierung, allen voran der weiträumige Braunkohlebergbau als energetischer Basis der Chemieindustrie, hat der Region ihren Stempel aufgedrückt. Denn, in „hartem Gegensatz zur Stadtlandschaft der Aufklärung entwickelte sich seit dem späten 19. Jahrhundert eine kapitalistische Industriegesellschaft, von der ungeheure positive wie negative Impulse ausgingen.“ (Bodenschatz 1989, S. 2258) Ziel sollte es dabei sein, die „Vermittlung der beiden widersprüchlichen historischen Potenziale in Richtung eines ‚sozialorientierten, industriellen Gartenreiches‘, also die Vermittlung von Industrieentwicklung und Sicherung der Landschaft, neue Einheit von Wohnen, Arbeiten und Kultur/Freizeit in ökologischer Perspektive bei gleichzeitigem Respekt vor der Geschichte“ (Bodenschatz 1989, S. 2258) zu erreichen.

Diese bis heute aktuelle Grundaussage blieb der Kompass für die Entfaltung des Gesamtprojektes wie einzelner Vorhaben und war letztlich auch Maßstab für den EXPO-Beitrag. Damit war ein fundamentaler Strategiewechsel für eine regionale Entwicklung umrissen, der durchaus im Gegensatz stand zu der offiziell für die neuen Bundesländer ab 1990 „verordneten“ nachholdenden Modernisierung. Vielmehr verfolgte das Bauhaus Dessau (und dann die EXPO) eine Art reflexiver Modernisierung für ein postindustrielles, aber nicht industriefreies, ökologisches Zeitalter, deren Kern die Auseinandersetzung um die kulturelle Identität war. Von Anfang an war damit ein diskursiver Konflikt vorgezeichnet. Vorwürfe einer Reindustrialisierung des Gartenreichs auf der einen Seite standen Angriffen auf die vermeintliche Industrieverhinderung gegenüber. Das Bauhaus Dessau war so zu einem „Störfall“ geworden.

Gar nicht im Sinne einer nachholenden Modernisierung ausgerichtet, sondern schlicht als rettender Wiedergewinn zu verstehen, ist eines der erfolgreichsten Vorhaben dieser ersten Phase nach der Wende: das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Es wurde Bestandteil einer breit gefächerten Förderlandschaft, die den neuen Bundesländern zu Gute kam. Infrastrukturausbau und –neubau, Stadtsanierung oder soziale Anpassungsprogramme – die neuen Bundesländer erhielten enorme Förderungen. Diese entsprangen zwar auch dem Grundgedanken einer Nachholung, jedoch setzten sie in den neuen Ländern zugleich Maßstäbe für eine weiter reichende Erneuerung. Gerade dafür steht der „Städtebauliche Denkmalschutz“. Zunächst ging es „nur“ darum, zu retten, was zu retten war, d.h., den Verfall der historischen Zentren in der DDR zu stoppen und durch eine komplex, nicht nur auf Einzelobjekte oder Ensembles, sondern durch eine auf ganze Innenstädte ausgerichtete denkmalgerechte Sanierung bzw. Erneuerung, die kulturelle Substanz der alten Städte langfristige zu erhalten. Damit wurde auch ein Stück europäisches Kulturgut erhalten. Das Programm hat sich bewährt und wird nun auf die alten Bundesländer übertragen. (www.bmvbs.de) Auch dieses Programm war ein Kind der unmittelbaren Wendezeit. Es stellt eine Innovation mit Langzeitwirkung in diesem Bereich dar.

Insgesamt könnte das erste Jahrzehnt nach der Wende planungstheoretisch als eine Zeit adaptiv-emergenten Suchens und Entwickelns von Strategien und Verfahren, von experimentellen Projekten und Kulturen gewertet werden. Dieses hatte sich „im Schatten“ der rational auf den ökonomischen Verwertungszweck ausgerichteten Politik und Vorgehensweise der Treuhandanstalt zur Implementierung der nachholdenden Modernisierung gebildet.

Planung am Ende, oder der Stadtumbau - eine Folgebekämpfung der nachholdenden Modernisierung

Um 2000 breitete sich allmählich die Erkenntnis aus, dass eine neue, bis dahin von der Politik in den neuen Bundesländern weitgehend ignorierte Tatsache an Dominanz im Alltagsgeschehen in den Städten und Regionen gewann: der demografische Wandel. Der um sich greifende Leerstand in den Plattenbaugebieten an den Rändern der großen, aber auch kleinen Städte ließ sich nicht mehr leugnen. Bis dahin hatte Planung den Wachstumsimperativ zu exekutieren. Darin wurde der neue Gewinn vermutet, und er schien ja auch gekommen zu sein. Doch nun offenbarten die „toten Augen“ der Häuser, dass der Wirtschaftsumbau eben nicht nur die Industrie auf ein Minimum reduziert hatte, sondern, dass dies an der damit verbundene Bevölkerung nicht spurlos vorüber gehen würde. Ein dauerhaftes, flächendeckendes Neubeleben der Wirtschaft erfolgte nicht, es blieb auf die lukrativen Stadtorte, die Inseln der Hochtechnologie oder der Infrastruktur beschränkt – vollkommen nachvollziehbar und rational-planvoll.

Der damalige Bundesbauminister Bodewig berief in jenem Jahr die sogenannte Lehmann-Grube-Kommission ein, ein Expertenkreis, der den Leerstand in den Wohngebieten taxieren und Maßnahmen für dessen Bekämpfung empfehlen sollte. Die Ergebnisse waren für die Politik ernüchternd. Mehr als 20% der Wohnungen und dazu gehörenden Infrastrukturen standen leer. Als Konsequenz aus dieser Erkenntnis wurde ein umfassendes Programm aufgelegt. Das Schrumpfen der Städte hatte begonnen, was für Demografen keine neue Einsicht darstellte, waren doch Abwanderung und Geburtenrückgang spätestens seit den 1990er Jahren in den neuen Bundesländern (z. T. schon vorher) zu einem unumkehrbaren Prozess geworden, auf den es zu reagieren gilt. (Raumordnungsbericht 2000, S. 12-16 sowie BHU Weimar S. 175-182) Für die Planungspolitik war es ein Fanal. Die nachholdende Modernisierung hatte offenbar die einst gepriesenen „blühenden Landschaften“ hinterlassen, so jedenfalls erschienen viele Gebiete. Das Berlin-Institut konstatierte am Ende des zweiten Nachwende-Jahrzehnts, dass es keinen Sinn mehr machen würde, einige Regionen Ostdeutschlands überhaupt noch zu fördern, da diese dauerhaft keine Perspektive mehr haben würden. (B I 2009, S. 10)

Die Bundesregierung stand In dieser Situation vor einer grundsätzlich neuen Herausforderung: Die unerwartete Lage in den leerer werdenden Städten und Gemeinden nunmehr, anders als 10 Jahre zuvor, planvoller, wenn auch reaktiv anzugehen. Zunächst wurde der Begriff des „Stadtumbaus“ eingeführt. (Bodenschatz, Kegler, 2005, S. 1092-96) Damit erfolgte ein Rückgriff auf den 1983 im Zusammenhang mit der IBA Berlin bereits in die Diskussion gebrachten Begriff „ökologischer Stadtumbau“. (Hahn, S. 129) Ohne die damals gemeinte Dimension mit dem Stadtumbau zu erfassen, konnte auf diese Weise dem Schrumpfen ein positiver Klang verliehen werden. Erst in der Folgezeit offenbarte sich die Grundsätzlichkeit des Themas. Als wesentliche Schritte folgten dann 2001 und 2002 die Auflage eines umfassenden und in der internationalen Praxis einmaligen Programms „Stadtumbau-Ost“ (Finanzvolumen 2,5 Mrd. €) und ein Bundeswettbewerb zur Vorbereitung des Mitteleinsatzes in den Kommunen. Dieser Wettbewerb gehörte zu den größten und umfassendsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Er bezog 260 Kommunen ein und war bundesweit ausgeschrieben. Das Ziel bestand darin, den Stadtumbau-Prozess mit Konzepten vorzubereiten und auf eine längerfristige Basis zu stellen. Von den 260 eingereichten Planungen wählte die Jury 37 Konzepte aus, die ob ihrer Innovation für die neuen Herausforderungen prämiert wurden.

Bsp. Gräfenhainichen:

Die kleine Stadt bei Bitterfeld zählte zu den 10 Kommunen, die mit einem 1. Preis ausgezeichnet wurden. Die Jury hob den strategischen Ansatz, „Stadt mit neuer Energie“ und das gewählte Beteiligungsverfahren, eine „Charrette“ sowie die unterbreiteten planerischen Ansätze auf den Ebenen des Quartiers, der Gesamtstadt und der Region besonders hervor. So konnte die ehemalige Bergbaustadt mit dem Konzept, die wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklung konsequent auf die Grundlage erneuerbarer Energien ebenso überzeugen wie durch die radikale Einbeziehung der Stadtöffentlichkeit in das Finden der Strategie. Diese Strategie wird seitdem schrittweise umgesetzt. Gegenwärtig ist die Stadt in ein sich aus diesem Stadtumbaukonzept abgeleiteten Bundesmodellprojekt „Energetische Stadterneuerung“, in welchem die Erfahrungen dieser Art Stadtumbau für andere Kommunen fruchtbar gemacht werden sollen. (BMVBW, S. 8-10, 52-55)

Mit diesem Wettbewerb und dem darauf fußenden Förderprogramm war zunächst nur auf den Bevölkerungsrückgang reagiert worden. Erst allmählich wurde klar, dass es sich dabei um einen fundamentalen Vorgang handelt, um den Abschied vom Wachstum. Diesen thematisierte die ab 2002 in Sachsen-Anhalt veranstaltete IBA Stadtumbau. Hier wurden in 19 Städten des Bundeslandes verschiedene Konzepte zum Rückbau, zur Aufwertung oder zur Umgestaltung von leergefallenen Bereichen in den Städten erprobt und punktuell bis 2010 umgesetzt. Hier ist ein Impuls für die weitere Debatte im Stadtumbau entstanden, der viele Erfahrungen bereit hält. Wesentlich ist aber, dass der Stadtumbau als ein Teil einer Abkehr vom Wachstumsmodell verstanden wurde, der dauerhaft sein wird und sich in einen weltweiten Vorgang einreiht.

In vergleichbarer Weise legte das Land Brandenburg 2000 eine Internationale Bauausstellung auf, um den Umbau der vom Bergbau betroffenen Region im Süden des Landes qualitativ zu steuern. Hier wurden die Impulse des „Industriellen Gartenreiches“ weitergeführt und mit den Sanierungsarbeiten an den stillgelegten Braunkohletagebauen, aber auch den Industriebrachen und Arbeitersiedlungen verbunden. Im Zentrum standen hier vor allem künstlerische und kulturelle Impulse, die der schrumpfenden Region eine neue Gestalt, ein Bild mit Zukunftsperspektiven als touristischer und lebenswerter Region vermitteln werden. Auch hier ging es nicht um Wachstum, sondern um den qualitativen Umbau.

Die Regionen, in denen keine solchen Großprojekte stattfanden, waren nun wieder in den Zustand einer gewonnen Planlosigkeit gefallen, ob er Kreativität freisetzen würde, kann in einigen Fällen bestätigt werden. (Links, Volke, S. 11-15) ) Ob dies zu einer neuen Lebensqualität in den Regionen, jenseits der hektischen Betriebsamkeit in den prosperierenden Inseln führen wird, steht noch nicht endgültig fest. Doch es zeigen sich durchaus neue Tendenzen, aus der neuen Planlosigkeit Gewinn zu erzielen – wenn auch keinen materiellen, sondern vor allem einen kulturellen. So begann ein bürgerschaftliches „Institut für Entwicklung des ländlichen Kulturraumes“ in Baruth (Brandenburg) eine „Raum-um-ordnung“ zu entfalten. Es handelt sich dabei um eine Raumordnung von unten, die sich der Gestaltung der Kulturlandschaft nach den Bedürfnissen der BewohnerInnen richtet – ganz im Sinne einer konsequent nachhaltigen Gestaltung. (Schröder, S. 130-136) Es reifen aber auch gerade in den „ausgesonderten“ Regionen vielfältige Experimente zur Verknüpfung von Erwerbs- und Versorgungsarbeit – z. B. in lokalökonomischen Initiativen zwischen Berlin und Schkölen. Dies hatte die konventionelle Planung ebenfalls bislang nicht im Visier. (Scurrell, S. 36-57)

Hier wurden Weichen gestellt, die noch lange die Entwicklung bestimmten. Die Treuhandanstalt war im Grunde eine Art Vollendung der Planwirtschaft. Mit ihrer Hilfe sollte die ostdeutsche Wirtschaft für den internationalen Markt effektiviert und konkurrenzfähig gemacht werden – um den Preis der weitgehenden Deindustrialisierung. Ein wirklicher Gewinn bestand darin, dass durch Stilllegung weiter Gebiete sich ökologische erholen konnten und die CO2-Bilanz Deutschlands weltweit positiv ausgefallen ist.

Die Umkehr: Die alten Länder beginnen allmählich sich auf die grundlegenden Prozesse des Abschieds vom Wachstum einzustellen, allmählich und zunächst in den Städten und Regionen des Strukturwandels und der stagnierenden Prosperität, so in NRW, Rheinland-Pfalz oder dem Saarland sowie in Teilen Bayerns. Sicher, hier gab es bereits vor der Wende viele bürgerschaftliche Initiativen und Vereine, die gerade in den Nachbarschaften wertvolle Arbeit leisten. Doch das Schrumpfen der Städte in großem Maßstab und dauerhaft, das ist weitgehend neu. Das Bundesprogramm Stadtumbau-Ost ist seit 2007 folgerichtig auf die alten Bundesländer ausgedehnt worden (Stadtumbau-West).
In dem Jahrzehnt 2000 bis 2010 musste Folgen der ersten Dekade aufgefangen und zugleich mit dem erkannten demografischen Wandel umzugehen gelernt werden. Es war das Jahrzehnt der einkehrenden Routine auf allen Ebenen der Planung, der erfolgreichen Fördermittelumsetzung (auch auf allen Ebenen); es wurden gleich zwei IBAn aufgelegt und – inhaltlich wie organisatorisch - erfolgreich abgeschlossen (bei aller Kritik an ihren strategischen Wirkungen). (Kegler 2008, S. 15-17) Inzwischen begann auch der „Export“ von Planungserkenntnissen aus dem Osten in den Westen, insbes. den Stadtumbau betreffend. Doch bleibt auch hier ein gewisser Zweifel. Mit dem Stadtumbau-Ost wurde vor allem der Bestand an Plattenbauwohnungen reduziert, auch, um einen effektiven Wohnungsmarkt zu generieren. Doch die Abrisse kamen dem Bevölkerungsschwund nicht nach. Trotz massiver Abrisse bleiben ca. 30% Leerstand erhalten. Was damit wird, ist weithin offen. Dabei ist nicht berücksichtigt, dass in naher Zukunft neue Problemfälle hinzutreten: Z. B. ein Leerstand in nicht mehr verkäuflichen Eigenheimen aus der Zeit des Wirtschaftswunders.

Damit kann für das zweite Jahrzehnt nach der Wende konstatiert werden, dass es viele Anzeichen dafür gibt, dass die nachholdende Modernisierung einem grundlegenden Kurswechsel zu weichen scheint – noch nicht explizit, aber deutlich erkennbar. Die Politik und die Planung stellen sich allmählich auf diesen Paradigmenwechsel ein. Der anhaltende Bevölkerungsrückgang bestimmt zunehmend alle Planungsentscheidungen, ungeachtet aller Wachstumsrhetorik, die noch immer auf Bundesebene vorherrscht. Damit sind seit etwa 2000 auch die fundamentalen Planungsmodelle der Regionalentwicklung in die Kritik geraten. Das Zentrale Orte Konzept steht dabei an erster Stelle.

Somit ist ein Kern der seit mehr als einem Jahrzehnt laufenden, kontroversen Debatte um die Reform der Raumordnung bzw. Landes- und Regionalplanung angesprochen. Hierbei reichte das Spannungsfeld in der Diskussion vom Festhalten an den bisherigen Kernelementen der Raumplanung (wie dem Konzept der „Zentralen Orte“ - ZOK) bis hin zu grundlegenden Änderungen, die von einer fundamentalen Kritik an dem bestehenden Planungssystem ausgeht. Diese Debatte ist noch nicht abgeschlossen und wird sicher noch an Dynamik gewinnen. Es ging in der Diktion der gegenwärtig praktizierten Raumplanung letztlich in weiten Teilen immer noch um eine wachstumssichernde Planung, wenngleich zunehmend die Fragen der negativen demografischen Entwicklung Einzug in die Planungen gehalten haben und „Nachhaltigkeit“ als übergreifendes Ziel vermittelt wurde. (z. B.: LEP Thüringen, 2004, S. 8-10, 14)
Mit der Dominanz der „Zentralen Orte“, der Achsen und der Kategorien von Vorrang-, Vorbehalts- und Entwicklungsräumen sind diese funktional-technischen Bezeichnungen verbrieft. Dieses „Zentrale Orte-Konzept“, das, wie in der kritischen Debatte vermerkt wird, eine „Karikatur einer regionalen Wirtschaft“ darstellt, weil es kaum noch ausreichende Steuerungsmöglichkeiten offenbart, die den Tendenzen einer postfordistischen Gesellschaft genügen. (Klüter 2000, S. 606) Bei aller Wertschätzung der Regionalplanung bleibt – so die These aus dieser Perspektive – die heutige Stadt-Landschaft ein Ergebnis hochgradig verplanter und dennoch „kooperativer Planlosigkeit“. (Klüter 2000, S. 607) Noch erscheint die Planung getrieben von den Ereignissen der demografischen Entwicklung. Das inzwischen etablierte und ausgereifte Planungssystem auf allen Ebenen, es findet in den meisten Ländern inzwischen die dritte Überarbeitung der Landesentwicklungspläne statt, ist eine Abkehr von dem auf sich dem Wachstumsmodell gründenden ZOK nicht in Sicht. Mit einer solchen Zuspitzung kann der Blick auf die Notwendigkeiten einer grundlegenden Zieldiskussion für die Entwicklung im postindustriellen Zeitalter - jenseits vom Wachstum - geschärft werden.

Das Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung stellte in der programmatischen Untersuchung zum „Demografischen Wandel – Ein Politikvorschlag unter besonderer Berücksichtigung der Neuen Länder“ 2009 fünf Gründe für eine schleppende Akzeptanz und dementsprechend verzögerte Politik in diesem strategisch fundamentalen Bereich fest:

„1. Kein radikales Modernisierungsdenken ... Demografiepolitik ist häufig auf traditionelle Lösungen fixiert und setzt nicht radikal auf eine Zukunftswirtschaft (... Energieautarkie, regional-ökologischer Landbau, Mobilitätsmanagement, Revitalisierung von Gemeinschaften) ...).
2. Zu viele Symptomkuren ... Symptome mildern, wobei aber weiterhin grundlegende Weichenstellungen in die entgegengesetzte Richtung wirken – neben dem Wachstumszwang vor allem gesetzliche Überregelung und Beschneidung regionaler und kommunaler (Finanz-)Autonomie ...
3. Kein Ansatz an Knotenpunkten ... Maßnahmen disparat, ressortspezifisch, nicht untereinander abgestimmt, und nicht auf die Ursachen der Probleme ausgerichtet ...
4. Der Mensch ist der entscheidende Hebel ... dass es um die Menschen geht, und nicht um namenlose, anonyme Möblierung der öffentlichen Landschaft mit Gegenständen (Infrastruktur) ...
5. Manche Regionen sind nicht förderbar ... diese Ausblendung der Wirklichkeit hat für die Atmosphäre solcher Räume schlimmere Folgen, als wenn die Administration die Wirklichkeit eingestehen würde ...“ (BI, S.8-10)

Erst, so scheint es, wenn die öffentliche Meinung, allen voran die der Eliten, sich einem so grundlegenden Perspektivwechsel anschließt und diesen dann mit entsprechenden planerischen Ansätzen ausfüllt, besteht die Aussicht, dass die nächste Phase der Nachwendeplanung adäquat gestaltet werden kann. Eine Garantie gibt es nicht, aber die Chance öffnet sich zumindest. An erster Stelle wird hier ein „radikales Modernisierungsdenken“ gefordert, keine erneute „nachholdende Modernisierung“. Der einzuholende Vorreiter ist offenbar abhanden gekommen. Das Modell Westdeutschland hat seine Zugkraft eingebüßt. Dort wird offenbar an Wohlstandssicherung gearbeitet, nicht aber an Zukunftsfähigkeit. Darin liegt eben eine (längerfristige) Chance für Regionen in den neuen Bundesländern.

Ausblick

Das zweite Jahrzehnt „gewonnener Planlosigkeit“ geht zu Ende. Das Modell des Wachstums ist in die harsche Kritik geraten, wenngleich die offizielle Politik daran festhält; was soll sie auch tun, wenn sie nicht eingestehen will, dass ein Kurswechsel überfällig ist. Die Vordenker unterschiedlicher Couleur sind sich einig: Der eigentliche „Wohlstand ... beginnt erst da, wo das Wachstum endet.“ (Miegel, S. 247) Meinhard Miegel steht dem „Denkwerk Zukunft – Stiftung kulturelle Erneuerung“ vor, einem Think Tank. Er gehört zu den gesellschaftspolitischen Vordenkern auf eher wertkonservativer Basis, mit expliziten Bezügen zur Perspektive der Stadt. (www.denkwerkzukunft.de/lebensraumstadt) Hier eröffnen sich Ansatzpunkte für ein grundlegend neues Verständnis von städtischer Entwicklung nach dem Ende des Wachstums. Doch was besagt das für das kommende, das dritte Jahrzehnt nach der Wende?

Hier eröffnet die Studie des Deutschen Instituts der Wirtschaft (Nr. 24/2010) hilfreiche Einsichten: Zunächst scheint die gewählte Periodisierung durch diese Studie aus wirtschaftspolitischer Sicht gestützt zu werden. Die Einkommensentwicklung kann als ein Indikator angesehen werden, zeigen diese doch grundlegende Tendenzen in der wirtschaftlichen Entwicklung einer zunehmenden Polarisierung an. So war die Zeit von 1993 bis 1999 die der relativen und die dann folgende Dekade die einer absoluten Polarisierung der Einkommensgruppen – sowohl insgesamt wie in einzelnen Regionen Deutschlands, wobei die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschland tendenziell zunahm.(DIW, S. 7) Nicht nur, dass damit dauerhaft Armutsregionen vorgezeichnet werden, worauf sich die Planung einstellen muss, es verbirgt sich wohl dahinter eine gravierende wirtschaftspolitische Fehlplanung.

Dazu muss der Kernbereich der nachholenden Modernisierung, das Schaffen neuer, moderner Arbeitsplätze betrachtet werden. Diese entstehen durch Investitionen im produktiven Sektor (sekundärer und tertiärer) und kann an den getätigten Anlageninvestitionen pro Arbeitsplatz gemessen werden. Dabei fällt die Bilanz ernüchternd aus:

Von den zwischen 1991 und 2007 getätigten Ausrüstungsinvestitionen (gesamt 3,2 Bill. €) wurden 13,8 % in den neuen Bundesländern getätigt – bei 16% Bevölkerungsanteil kann nicht von einer nachholenden Modernisierung im arbeitsplatzrelevanten Bereich gesprochen werden. Wenn diese Werte auf die Erwerbspersonen umgerechnet werden, ist das Verhältnis alte zu neuen Ländern 83.000 € zu 59.000 €, das sich im letzten Jahrzehnt auf einen Wert, der um ein Drittel im Osten unter dem der alten Länder lag, gesunken. (ND, S. 8) Damit sind nicht nur Disproportionen angesprochen, sondern dauerhaft festgeschriebene Disparitäten. Es ist kaum davon auszugehen, dass sich dieser Umstand ändern werde, schon gar nicht nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009. So bleibt festzustellen, dass eine aufholende Entwicklung, wie sie mit dem Wirken der Treuhandanstalt in den 1990er Jahren suggeriert worden war, de facto nicht eingetreten ist, abgesehen von Inseln wie Jena, Dresden oder Leipzig.

Wenn wir nun konstatieren, dass ein Aufholen strukturell gar nicht möglich sein könnte, dann drängt sich die Frage auf, ob nicht aus diesem Umstand eine Tugend gemacht werden sollte. Wenn also das alte Wachstumsmodell nicht einholbar ist, jedenfalls für weite Teile der neuen Bundesländer (und tendenziell auch für die alten Bundesländer), dann kann doch die Frage nach einem Ziel jenseits des Wachstums gestellt werden:

„Eigentlicher, menschenspezifischer Wohlstand – das ist bewusst zu leben, die Sinne zu nutzen, Zeit für sich und andere zu haben, für Kinder ... das ist Freude an der Natur, der Kunst, dem Schönen, dem Lernen, das sind menschengemäße Häuser und Städte, mit Straßen und Plätzen, die die Bewohner gerne aufsuchen, das ist ein intelligentes Verkehrssystem, das ist gelegentliche Stille, das ist sinnenfroher Genuss, das ist die Fähigkeit des Menschen, mit sich etwas anfangen zu können.“ (Miegel, S. 247) Ist das naiv? Können sich das nur die Reichen in den prosperierenden Inseln leisten? Diese Werte sind unbestreitbar erstrebenswert, weil per se nachhaltig. Doch ist es kaum vorstellbar, wie so etwas erreicht werden kann auf dem derzeit die öffentliche Debatte dominierenden Weg. Es bedarf wohl nicht weniger als einer erneuten „Zerstörung“.

„Der österreichische Nationalökonom Joseph Alois Schumpeter formulierte Anfang dieses Jahrhunderts (20. Jahrhundert-HK) die These von der ‚schöpferischen Zerstörung‘, die einer Innovation vorausgehe. Damit etwas Neues entstehen könne, müsse, überspitzt formuliert, das Alte absterben oder beseitigt werden.“ (Heismann, S.243)

Es hat sich in der fundamentalen Umwandlung von 1990 auch die Fähigkeit des Staates gezeigt, in einer komplizierten Situation, kurzfristig, radikal zu handeln. Die Richtung und die dabei vollzogenen Änderungen sind aus heutiger Sicht sehr differenziert und durchaus auch kritisch zu bewerten. Das soll nicht mehr im Zentrum stehen. Vielmehr zeigte dieser Vorgang, dass es potenziell Fähigkeiten zur Umsteuerung gibt, die, nunmehr im Sinne der o.g. Werte und zu einer langfristigen Sicherung der Daseinsvorsorge für die Allgemeinheit, genutzt werden könnten.

Mit einer Kombination von demokratischer Legitimation und zentralistischer Organisation vermochte die Gesellschaft damals in kurzer Zeit einen radikalen Umbau der Wirtschaft zu vollziehen – allerdings unter der Maßgabe, ein Staatsgebiet für die globale Marktwirtschaft aufzuschließen. Wäre nicht ein vergleichbares Modell - mit einer anderen Orientierung - für eine an den existenziellen Erfordernissen von Klimawandel, sozialer Gerechtigkeit und stadträumlicher Nachhaltigkeit gemessenen Umbaupolitik denkbar? Eine „neue Treuhand“, die den Namen verdient, treuhänderisch für die Zukunft zu wirken? Die Herausforderungen sind gewaltig, sie bedürfen adäquater Strukturen, angemessener Ziele und demokratischer Legitimation. Einer Stadt- und Raumplanung würden dabei gänzlich neue Planungsfelder zuwachsen, die nicht mehr nur auf das Minimieren von Störungen und Sichern von Eigentumsrechten beschränkt blieben.

20 Jahre nach der deutschen Einheit hat der Staat erneut bewiesen, dass er im Schnellverfahren und in großem Stile handeln kann: Die gigantischen „Rettungsschirme“ für Banken, die Verstaatlichung von „systemrelevanten“ Banken usw. beweisen dies eindrucksvoll. Doch für welchen Zweck wurden diese hart an der Grenze demokratischer Legitimität vollzogenen Handlungen vollzogen? Er handelt offenbar immer nur, wenn es akut wird und dann aber sehr effizient – nie langfristig und vorsorgend, d. h. eigentlich planlos. (Kegler 2006, S. 487)

Wenn die Übereinkunft der Parteien von 1990, nach der die Marktwirtschaft das einzig erstrebenswerte Ziel sei, einer Überprüfung bedarf und angesichts der kardinalen Fragen, die die Steuerungsfähigkeit der Marktsysteme bzgl. der Ressourcennutzung, der Folgen des gerade durch dieses Wachstums-System massiv beförderten Klimawandels und der Ohnmacht angesichts eines demografischen Wandels offenbar werden, dann muss die operationale Ebene verlassen werden und über neue, angemessene gesellschaftliche Systeme nachgedacht werden. Dass dabei die Demokratie und eine starke öffentliche Steuerung eine zentrale Rolle spielen müssen, haben die letzten 20 Jahre bewiesen. Gefehlt hat letztlich „nur“ die grundsätzliche Orientierung demokratischer Entscheidungen und deren darauf fußender ordnungspolitischer Umsetzungen. Nicht das Wachstum, sondern die dauerhafte Tragfähigkeit wäre das Maß für die Entwicklung. Das stößt an die Grundfesten des gesellschaftlichen Selbstverständnisses. Hier läge aber eine Chance für eine an einer neuen Nachhaltigkeit orientierten Planung auf allen Ebenen der räumlichen Entwicklung. Dann kann von gewonnener Planlosigkeit gesprochen werden; es wäre eine Gewinn, die alte Planung für das Wachstum umzubauen und aus dieser kreativen Zerstörung eine besonnene (resilienten) Planhaftigkeit zu gewinnen. Ob dafür eine neue „Treuhand“ eingerichtet und diese z. B. als Internationale Klimaschutz(Bau)ausstellung ausgerichtet werden sollte, wäre zu erörtern.

 

Dessau, 2010-09-11

Literatur

Bauhaus Universität Weimar, Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr (2007): Stadtland Thüringen
- Wege des Städtebaus, Weimar

BMVBW (2002): Dokumentation zum Bundeswettbewerb „Stadtumbau-Ost“, Berlin

Bodenschatz, Harald (1989): II. Internationales Walter-Gropius-Seminar, in: Bauwelt, 48, S. 2258

Bodenschatz, Harald und Kegler, Harald (2005): „Stadtumbau“, in: Akademie für Raumordnung und Landesplanung (Hrsg.): Handwörterbuch der Raumordnung, Hannover, S. 1092-1096

Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung - B I (2009): Demografischen Wandel – Ein Politikvorschlag unter besonderer Berücksichtigung der Neuen Länder, Berlin

Geißler, Rainer (2000): Nachholdende Modernisierung mit Widersprüchen – eine Vereinigungsbilanz aus modernisierungstheoretischer Perspektive, in: Noll, Heinz-Herbert; Habich, Roland (Hg.): Vom Zusammenwachsen einer Gesellschaft, Frankfurt/M, S. 37-60

Goebel, Jan; Gornig, Martin; Häußermann, Hartmut: Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert, DIW-Wochenbericht Nr. 24/2010

Hahn, Ekhard (1986): Ökologischer Stadtumbau, in: Kennedy, Magrit: Öko-Stadt, Berlin, S. 129-143

Heismann, Günter (2000): Überholen ohne Einzuholen, Berlin

Kegler, Harald; Kuhn, Rolf (1993): Planungskultur Ost: zwischen Chance zur Katharsis und Abgang eines Reformversuches; DISP 11 5, Zürich; S. 42-46 (darin: [3] Das Städtebaurecht in den alten und neu¬en Bundesländern, Bonn, 1991, S. 13/14. [4] Vgl. «Und nächstens dann ein Kaninchen¬schwanz als Nationalflagge», in: «Frankfur¬ter Allgemeine Zeitung», 29.3.1993, [5] aumordnungspolitischer Orientie-rungsrahmen - Neue Leitbilder für die räumli¬che Entwicklung in Deutschland», in: BfLR¬ Mitteilungen 1/Februar 1993)

Kegler, Harald (1998): Le paradies des jardins industriels; in: anthos; Sulgen/Schweiz; Nr. 2; S. 10 – 15
Kegler, Harald (2005): Ferropolis – Die Stadt aus Eisen, Gräfenhainichen
Kegler, Harald (2006): Planen ohne Plan, in: Selle, Klaus und Zalas, Lucyna (Hrsg.): Planung neu denken, Bd. 2 - Praxis der Stadt- und Regionalplanung, Dortmund, S. 487 – 500

Kegler, Harald (2008): Mehr als Marketing – Zwei Internationale Bauausstellungen im Osten zum Stadt- und Landschaftsumbau, in: Planerin, 5/08, S. 15-17

Kegler, Harald (2010): Landschaftspark Thüringen – ein planungshistorischer Diskurs, in: Max Welch Guerra (Hrsg.): Kulturlandschaft Thüringen, Weimar, S. 262-283

Klüter, Helmut (2000): Regionale Kommunikation in Politik und Wirtschaft, in: Informationen zur Raumentwicklung, 9/10.2000, S. 599-610

Landesentwicklungsplan Thüringen LEP 2004, Erfurt

Links, Christoph; Volke, Kristina – Hg. (2009): Zukunft erfinden – kreative Projekte in Ostdeutschland,
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Miegel, Meinhard (2010): EXIT Wohlstand ohne Wachstum, Berlin

Neues Deutschland (ND): Eine doppelte Spaltung, 19./20. Juni 2010, S. 8

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